Einfluss verfassungsgerichtlicher Entscheidungen auf die Auslegung von § 1579 BGB bezüglich Unbilligkeit bei Unterhalt

Einleitung Das Bundesverfassungsgericht spielt eine entscheidende Rolle in der Auslegung von Gesetzen, insbesondere im Hinblick auf den § 1579 BGB, der die Unbilligkeit bei Unterhaltsverpflichtungen thematisiert. Diese Auslegung ist für viele Menschen von großer Bedeutung, da sie direkte Auswirkungen auf ihre finanziellen und persönlichen Angelegenheiten haben kann. Die Entscheidungen des Verfassungsgerichts prägen die juristische Praxis … Read more

Auswirkungen der Digitalisierung der Justiz auf die Verfahrensdauer familiengerichtlicher Scheidungsverfahren

Einführung in die Digitalisierung der Justiz Die Digitalisierung hat in den letzten Jahren nahezu alle Lebensbereiche erfasst und revolutioniert. Auch die Justiz, traditionell als besonders konservativ geltend, bleibt von dieser Entwicklung nicht unberührt. Besonders im Bereich der familiengerichtlichen Scheidungsverfahren zeigt die Digitalisierung vielversprechende Ansätze zur Effizienzsteigerung. Doch welche konkreten Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die … Read more

Vergleichende Analyse von Scheidungsfolgenvereinbarungen im deutschen und französischen Recht

Scheidungsfolgenvereinbarungen: Einleitung Die Scheidungsfolgenvereinbarung ist ein essenzielles Instrument im Familienrecht, das es Ehepartnern ermöglicht, die Konsequenzen ihrer Scheidung einvernehmlich zu regeln. In Deutschland und Frankreich nehmen diese Vereinbarungen eine wichtige Rolle ein, da sie nicht nur die finanziellen Aspekte, sondern auch Fragen des Sorgerechts, des Umgangsrechts und des Unterhalts klären. Diese Analyse beleuchtet die Unterschiede … Read more

Kooperationspflicht der Ehegatten im Zugewinnverfahren und deren Grenzen und Sanktionen

Einleitung in die Kooperationspflicht Die Kooperationspflicht der Ehegatten im Zugewinnverfahren spielt eine zentrale Rolle im deutschen Familienrecht. Diese Pflicht ist nicht nur ein einfacher rechtlicher Grundsatz, sondern ein essenzielles Element, das den fairen und gerechten Ablauf des Zugewinnausgleichs sicherstellen soll. Ehegatten sind verpflichtet, in diesem Verfahren umfassend zusammenzuarbeiten und alle notwendigen Informationen preiszugeben, um den … Read more

Familiengerichtliche Verfahrenshilfe und anwaltliche Beiordnung im Lichte des fair-trial-Grundsatzes

Einleitung in die familiengerichtliche Verfahrenshilfe Die familiengerichtliche Verfahrenshilfe ist ein essenzielles Instrument, um den Zugang zum Recht für finanziell schwache Parteien zu gewährleisten. In Deutschland wird dieser Zugang durch das Prozesskostenhilfegesetz geregelt, welches sicherstellt, dass auch Personen ohne ausreichende finanzielle Mittel ihre Rechte vor Gericht geltend machen können. Diese Unterstützung ist jedoch nicht bedingungslos. Die … Read more

Prozesskostenhilfe bei Scheidung Verfassungsrechtliche Bewertung der Bedürftigkeitsprüfung

Einführung in die Prozesskostenhilfe Die Prozesskostenhilfe (PKH) ist ein zentrales Instrument im deutschen Rechtssystem, das es finanziell benachteiligten Personen ermöglicht, ihre rechtlichen Ansprüche durchzusetzen, ohne die Kosten eines Verfahrens tragen zu müssen. Besonders im Kontext der Scheidung spielt die PKH eine wesentliche Rolle, da die finanziellen Belastungen einer Scheidung erheblich sein können. Die Bedürftigkeitsprüfung ist … Read more

Auswirkungen von Trennungsvereinbarungen auf nachträgliche Unterhaltsklagen

Einführung in Trennungsvereinbarungen Trennungsvereinbarungen sind ein wesentlicher Bestandteil des Familienrechts in Deutschland. Sie dienen der einvernehmlichen Regelung der Verhältnisse zwischen Ehepartnern im Falle einer Trennung. Eine solche Vereinbarung kann zahlreiche Aspekte umfassen, darunter den Unterhalt, die Vermögensaufteilung und das Sorgerecht für gemeinsame Kinder. Der Vorteil einer Trennungsvereinbarung liegt vor allem darin, dass sie potenziell lange … Read more

Rückforderung ehebedingter Zuwendungen bei Scheitern der Ehe zivilrechtliche Dogmatik und Praxis

Zuwendungen in der Ehe In einer Ehe sind Zuwendungen zwischen den Partnern keine Seltenheit. Sei es in Form von finanzieller Unterstützung, der Mitfinanzierung von Immobilien oder anderen Vermögensübertragungen. Doch was passiert mit diesen Zuwendungen, wenn die Ehe scheitert? Die Rückforderung solcher ehebedingter Zuwendungen stellt sowohl zivilrechtlich als auch in der Praxis eine komplexe Herausforderung dar. … Read more

Materielle Präklusion im FamFG-Verfahren bei verspätetem Vorbringen

Einführung in die Materielle Präklusion im FamFG Die Materielle Präklusion im Verfahren nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) ist ein komplexes, aber entscheidendes Rechtskonzept. Sie betrifft die Frage, wann und unter welchen Umständen ein verspätetes Vorbringen von Tatsachen und Beweismitteln im Verfahren ausgeschlossen ist. Dieses … Read more

Europarechtliche Vorgaben zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehe und Scheidung in Deutschland

Einleitung zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehe Die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen ist innerhalb der Europäischen Union ein viel diskutiertes Thema, insbesondere in Deutschland. Während die Ehe für alle in Deutschland seit 2017 gesetzlich verankert ist, gibt es europarechtliche Rahmenbedingungen, die eine entscheidende Rolle in der Anerkennung und Umsetzung spielen. Dieser Artikel beleuchtet die rechtlichen Vorgaben und Herausforderungen, … Read more